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188宝金博页面版: FILTER ELEMENT WITH A DRAINAGE TUBE

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内容提示: EP 1 399 240 B12510152025303540455055BeschreibungStand der Technik?[0001] Die Erfindung betrifft ein Filterelement, insbe-sondere ein Luftent?lelement, zur Abscheidung einerFlüssigkeit mit einem Drainagerohr durch welches dieabgeschiedene Flüssigkeit entfernt werden kann, nachdem Oberbegriff des Patentanspruches 1.?[0002] Weiterhin ist eine das Drainagerohr enthalten-de Drainageeinrichtung sowie eine Filtereinrichtung un-ter Schutz gestellt.?[0003] Filterelemente nach dem Oberbegriff sind all-gemein zug...

文档格式:PDF | 页数:6 | 浏览次数:12 | 上传日期:2023-04-06 01:47:21 | 文档星级:
EP 1 399 240 B12510152025303540455055BeschreibungStand der Technik?[0001] Die Erfindung betrifft ein Filterelement, insbe-sondere ein Luftentölelement, zur Abscheidung einerFlüssigkeit mit einem Drainagerohr durch welches dieabgeschiedene Flüssigkeit entfernt werden kann, nachdem Oberbegriff des Patentanspruches 1.?[0002] Weiterhin ist eine das Drainagerohr enthalten-de Drainageeinrichtung sowie eine Filtereinrichtung un-ter Schutz gestellt.?[0003] Filterelemente nach dem Oberbegriff sind all-gemein zugänglicher Stand der Technik (siehe JP07217577). Sie werden beispielsweise zur Entölung vonDruckluft in Druckluftsystemen verwendet, die durch ei-nen ölgeschmierten Kompressor gespeist werden. Eineandere Anwendungsmöglichkeit ist die Entölung vonKurbelgehäusegasen einer Brennkraftmaschine. Bei Fil-terelementen, die von Innen nach Außen durchströmtwerden, sammelt sich die abgeschiedene Flüssigkeit imInneren der Filterpatrone, welche bevorzugt zylindrischausgeführt ist. Von dort wird sie mit Hilfe eines Draina-gerohres abgesaugt, welches in das Innere der Filterpa-trone hineinreicht. Dieses Drainagerohr kann integralerBestandteil der oberen Endscheibe des Filterelementessein, so dass eine Fixierung in der für die Absaugungnotwendigen Lage möglich ist. Jedoch ist ein Filterele-ment mit fest eingebautem Drainagerohr umständlich inder Herstellung, weswegen das Filterelement wenig wirt-schaftlich ist.?[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Filter-element mit Drainagerohr zu schaffen, welches kosten-günstig in der Herstellung ist. Diese Aufgabe wird durchdie Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.Vorteile der Erfindung?[0005] Das erfindungsgemäße Filterelement ist da-durch gekennzeichnet, dass das Drainagerohr mit Hilfeeines Verbinders in der oberen Endscheibe fixiert werdenkann. Drainagerohr und Verbinder bilden zusammen dieDrainageeinrichtung, die als gesondertes Bauteil herge-stellt werden kann. Die Verbindung mit der Endscheibeist bevorzugt lösbar ausgeführt, wodurch das Drainage-rohr bei einem Wechsel des Filterelementes entfernt undin das neue Filterelement eingesetzt werden kann. Da-durch lassen sich die Ersatzteile kostengünstiger her-stellen, da die Drainageeinrichtung mehrfach verwendetwerden kann.?[0006] Die Drainageeinrichtung selbst kann ein Stan-dardbauteil sein, welches gemäß einer besonderen Aus-gestaltung der Erfindung mit Schnappnasen als Verbin-der ausgestattet ist. Diese lassen sich beispielsweise inKunststoff einteilig herstellen, weswegen sich die Drai-nageeinrichtung kostengünstig herstellen läßt. Entspre-chende Aufnahmen für die Verbinder in der Endscheibelassen sich bei der Gestaltung als Schnappnasen eben-falls einfach zum Beispiel durch fensterförmige Öffnun-gen realisieren.?[0007] Die Bezeichnung der Verbindungselementeam Drainagerohr sowie an der Endscheibe des Filterele-mentes sollen jedoch nicht als Beschränkung verstandenwerden, dass schnappnasenförmige Bauteile lediglicham Drainagerohr vorgesehen sein können. DieSchnappnasen können auch als Aufnahme bezeichnetwerden, wobei der Verbinder dann eine entsprechendeEinrichtung zum Halten der Schnappnasen an der Drai-nageeinrichtung ist.?[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kanndas Drainagerohr mit dem Verbinder einteilig ausgeführtwerden. Diese einteilige Drainageeinrichtung läßt sichdann kostengünstig herstellen, zum Beispiel mit Hilfe desSpritzgussverfahrens in Kunststoff. Hierdurch könnenweitere Kosten eingespart werden. Eine andere vorteil-hafte Ausgestaltung sieht jedoch vor, dass der Verbindermit einem Rohransatz versehen wird, welcher einen Teildes Drainagerohrs bildet, welcher aber andererseits eineSteckverbindung mit dem eigentlichen Drainagerohr er-möglicht. Hierbei steht der modulare Gedanke im Vor-dergrund, durch den sich ebenfalls Kosten einsparen las-sen. Das Basisbauteil, welches aufgrund seiner geome-trischen Struktur zum Beispiel im Spritzgießverfahrenhergestellt werden muss, besteht dann aus dem Verbin-der mit dem Rohransatz. Dieses kann für alle Größenvon Filterelementen Verwendung finden, da durch dieAnpassung der Länge des zugehörigen Drainagerohrseine Applikation an alle Anwendungen erfolgen kann.Das Drainagerohr selbst besteht aus einem Halbzeug,nämlich einem Rohr, welches zum Beispiel durch Strang-pressen gewonnen werden kann. Hierbei handelt es sichdaher um ein außerordentlich günstiges Bauteil. Damitlassen sich die Kosten für die Lagerhaltung durch wenigeGrundbauteile für alle Varianten vermindern.?[0009] Diese und weitere Merkmale von bevorzugtenWeiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den An-sprüchen auch aus der Beschreibung und der Zeichnunghervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sichallein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationenbei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderenGebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sichschutzfähige Ausführungen darstellen können, für diehier Schutz beansprucht wird.Zeichnung?[0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden inder Zeichnung anhand von schematischen Ausführungs-beispielen beschrieben. Hierbei zeigenFigur 1 die erfindungsgemäße Filtereinrichtung imMittelschnitt,Figur 2 eine besondere Ausgestaltung der Drainage-einrichtung im Schnitt und1 2

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