[0001] Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter,insbesondere einen Ölfilter für das Schmieröl einerBrennkraftmaschine, welcher Anschlüsse fürdiezu fil-ternde Flüssigkeit aufweist, wobei in einem der An-schlüsse ein Ventil untergebracht ist, nach der Gattungdes Patentanspruches 1.[0002] Ein solcher Filter ist z. B. aus der EP 701 059A2 bekan nt. Wie z. B. der Figur2 dieses Dokumenteszu entnehmen ist, handelt es sich bei dem vorgesch la-genen Flüssigkeitsfilter um einen Leitungsfilter, derSchlauchanschlüsse fürdie Leitungen aufweist. Es istein Schlauchanschluß5 vorgesehen, der mit einemDruckregelventil4 versehen ist. Die an den Schlauch-anschluß5 angeschlossene Leitung wird also erst mitFlüssigkeit versorgt, wenn der in der Reinseite des FiI-terelementes anliegende Druck ausreicht, um dasDruckregelventil4 zu öffnen.[0003] Bei dem gezeigten Filter handelt es sich umeinen Wegwerffilter. Das Ventil besteht aus mehrerenTeilen wie Ventilträger, Ventilplatten und Feder, die allebei der Montage des Filters mit dem Filtergehäuse ver-bunden werden müssen. Hierdurch entsteht zusätzli-cher Montageaufwand. Außerdem läßt sich diese Lö-sung schwer an ein Wechselfilter anpassen, da bei ei-nem Wechsel des Filterelementes immerdie Gefahrbe-stehenwürde, daß das Druckregelventil in seine Einzel-teile zerfällt.[0004] GemäßderDE29908533U1 wird, wie in Fi-gur 1 gezeigt, ein Ventil beschrieben, welches sich alsseparate Baueinheit in einer Aufnahmeöffnung ein-schieben läßt. Diese Aufnahmeöffnung kann z. B. derAnschIuß einesF iltergehäuses sein. Der Einbau desVentilmoduls in den Ein laß stellt eine kostengünstigeLösung dar, da das Ventil vormontiert werden kann. Au-ßerdem kann das gezeigte Ventil auch bei Wechselfil-tern verwendet werden, da ein Wechsel der entspre-chenden Filtermittel unabhängig von der Baugruppedes Ventils erfolgen kann.[0005] Das gezeigte Ventil läßt sich z. B. als Rücklauf-sperrventil verwenden. In dieserFunktion wirdes in denEin laß eines Filters eingebaut, und verhindert dadurcheinen Rücklauf an zu filternder Flüssigkeit z. B. außer-halb der Betriebszeit oder beider Wartung. Es gibt je-doch auch weitere Anwendungsfällefür Ventile bei Flüs-sigkeitsfiltern. Der Anwendungsfall eines Druckregel-ventils ist bereits beschrieben worden. Ein Druckregel-ventil läßt sich insbesondere auch als Umgehungsventilausführen, welches bei einem zu starken Druckabfallam Filterelement (z. B. durch Verschmutzung) öffnet,und so einen minimal Flüssigkeitsdurchsatz des Filtersgarantiert. Weiterhin werden Ablaufventile vorgesehen,diebei einem Auswechseln des Filterelementes öffnenund so einen Ablauf der im Filtergehäuse befindlichenFlüssigkeit gewährleisten. Bei Verwendung von Lei-tungsfiltern können jedoch auch Wartungsventile zumEinsatz kommen, diebei Abkoppeln der Leitungsab-10203040502fen des Filters verhindern.[0006] Die Verwirklichung der verschiedenen Ventil-mechanismen kann einzeln oder in Gruppen für einenFilter sinnvoll sein. Dabei ist ein Einbau in die Anschlüs-se aus genannten Gründen besonders vorteilhaft. Beider Realisierung mehrere Ventilmechanismen könnendiese jedoch nicht vollständig in die Anschlüsse einge-baut werden. Hierbei ergibt sich ein Platzproblem. Au-ßerdem können die Ventilfunktionen nicht alle in einemAnschluß verwirklicht werden, da nur eine Reihenschal-tung möglichwäre. Durch Anordnen zusätzlicher Ventileam Flüssigkeitsfilter entstehen also erhöhte Kosten undein zusätzlicher Bauraumbedarf.f5[0007] Aufgabeder Erfindung ist es daher einen Flüs-sigkeitsfilterzu schaffen, in dem mehrere Ventilmecha-nismen kostengünstig und Platz sparend angeordnetwerden können. Diese Aufgabe wird durchdie Merkma-le des Patentanspruches1 gelöst.Vorteile der Erfindung[0008] Der erfindungsgemäße Filter weist in bekann-ter Weise Anschlüsse fürdie Leitungen, die die zu fil-25ternde Flüssigkeit fördern auf. In einemder Anschlüsseist ein erstes Ventil angeordnet. Die Erfindung ist da-durch gekennzeichnet, daß das erste Ventil neben ei-nem Zulauf und Ablauf fürdiedurchfließende Flüssig-keit weiterhin eine Verbindungsöffnung aufweist, die miteinem zweiten Ventil kommuniziert.[0009] Eine solche Ventilanordnung kann sowohl fürWegwerf- wie auch für Wechselfilter sinnvoll sein. Dersich ergebende Vorteil besteht darin, daß die Ventileaufengstem Bauraum angeordnet werden können, da sie35direkt miteinander kommunizieren. Durch Vorsehen derVerbindungsöffnung kann die Funktion der beiden Ven-tile ganz oder teilweise entkoppelt werden, so daß dieseihre jeweilige Aufgabe zu erfüllen vermögen.[0010] Das erste Ventil kann vorteilhaft ein Rücklauf-sperrventil sein. Dieses benötigt den Zu und Ablauf zurDurchleitung der Flüssigkeit in den Filter hinein. Ein Zu-rückströmen wird durch Schließen des Ventils verhin-dert. Dieses Ventil kann gleichzeitig die Funktion einesWartungsventils übernehmen, dabei Ausbaudes Filters45aus dem Anschluß kein Öl herauslaufen kann.[0011] Die Verbindungsöffnung kann vorteilhaft miteinem Umgehungsventil kommunizieren. Bei geöffne-tem Rücklaufsperrventil ist die Filterfunktion gegeben.Falls der Filter jedoch z. B. durch Verschmutzung einenzu hohen Druckabfall bewirkt kanndas Umgehungsven-til zusätzlich öffnen, so daß Flüssigkeit sowohl durchden Ablauf des Rücklaufsperrventilsals auch durch dieVerbindungsöffnung und das Umgehungsventil strömt.[0012] Durch die direkten Verbindungswege ist die55beschriebene Ventilkombination besonders zuverlässigin der Funktion. Bei der Realisierung von Zulauf und Ab-lauf des ersten Ventils sowie der Verbindungsöffnungkönnen gleichzeitig Teiledes Gehäuses mitgenutztwer-
