EP 1 126 090 B12510152025303540455055Beschreibung[0001] Die Erfindung betrifft eine Versickerungsein-richtung Versickerung von Wasser, insbesondere Re-genwasser[0002] Es sind Versickerungseinrichtungen bekannt,die in der Regel dazu eingesetzt werden, Regenwasserin den Erdboden einzuleiten, ohne dass es dabei an derOberfläche zu einem Rückstau kommt, d.h. ohne dassüberschwemmungsartige Zuständige auftreten. Auchohne Kanalisation soll es ermöglicht werden, Regenwas-ser in den Erdboden einzuleiten. Ferner soll das Regen-wasser nicht in eine Kanalisation eingeleitet werden, daauch die Einleitung von Regenwasser, beispielsweisevon großflächigen Parkplätzen, großflächigen Dächernoder dgl. mit Gebühren seitens der Städte und Kommu-nen belegt wird. Um Kosten einzusparen, werden dem-entsprechend Versickerungseinrichtungen verwendet,um Regenwasser in den Boden einzuleiten.[0003] Dabei wird das Regenwasser über eine Zulau-föffnung in den Schachtabschnitt einer Versickerungs-einrichtung bzw. eines Versickerungsschachtes einge-leitet und dann über eine Ablauföffnung in ein Sickerrohrbefördert werden kann. Das Sickerrohr ist an seinem Au-ßenumfang mit einer Vielzahl von Löchern bzw. Perfo-rationen versehen, über die das Wasser in den Bodeneingeleitet werden kann. Die Sickerrohre sind dabei häu-fig in ein Kiesbett eingelegt, so dass ausgehend von denÖffnungen in dem Sickerrohr das Wasser in das Kiesbettund anschließend in den umgebenden Erdboden einge-leitet werden kann, ohne dass es selbst bei größerenWassermengen, die bei sintflutartigen Regenfällen an-fallen können, zu Rückstaus kommen kann.[0004] Bei derartigen Versickerungseinrichtungen hates sich nun gezeigt, dass durch Staubpartikel, Schmutz-ablagereungen oder dgl., die auf Dachflächen, Park-platzflächen oder dgl. anfallen können, auch zu Schmutz-ablagerungen in den Schächten und Versickerungsroh-ren kommen kann. Die Versickerungsrohre, d.h. derenPerforationen oder Öffnungen sowie das diesen zuge-ordnete Kiesbett kann nun durch derartige Schmutzan-teile im Regenwasser im Laufe der Zeit zugesetzt wer-den, bzw. lässt die Ableitungskapazität eines ver-schlammten Sickerrohres bzw. eines verschlammtenKiesbettes nach und selbst bei schwachen Regenfällenkann das in die Versickerungseinrichtung eingeleiteteRegenwasser nicht mehr sachgerecht in den Untergrundeingeleitet werden.[0005] Eine derartige, durchaus als problematisch an-zusehende Versickerungseinrichtung ist beispielsweiseaus dem DE 296 16 503.4 U1 bekannt[0006] Die DE 197 01 522 C1 offenbart eineVersickerungseinrichtung , bei welcher eine Filterein-richtung an einem radialen Innenflansch eines oberenSchachtunterabschnitts eingehängt ist und der obereSchachtunterabschnitt mit seinem Innenflansch auf einerAdapterplatte aufsitzt, die ihrerseits in einer an einemoberen Randabschnitt eines unteren Schachtunterab-schnitts ausgebildeten Ringschulter aufliegt. DE 197 01522C1 wird als nächstliegender stand der Technik au-gesehen.[0007] Zur weiteren Illustration des technischen Hin-tergrunds kann auf die Druckschriften US 5,810,510 A,US 5,511,904 A sowie DE 196 33 987 A verwiesen wer-den, welche jeweils eine Versickerungseinrichtung zurVersickerung von Wasser mit einem Schachtabschnittoffenbaren, wobei wenigstens eine Zulauföffnung amSchachtabschnitt und wenigstens eine Ablauföffnung amSchachtabschnitt vorgesehenen sind.[0008] Dabei sind folgende Merkmale des Anspruchs1 in Dokument US5511904 offenbart: eine Versicke-rungseinrichtung zur Versickerung von Wasser, insbe-sondere Regenwasser, mit einem Schachtabschnitt, mitwenigstens einer Zulauföffnung am Schachtabschnittund mit wenigstens einer Ablauföffnung am Schachtab-schnitt, wobei im Schachtabschnitt zwischen der Zulau-föffnung und der Ablauföffnung eine Filtereinrichtung re-versibel angeordnet ist (Fig.1, Bezugszeichen 20), wobeiim Schachtabschnitt zwischen der Zulauföffnung und derAblauföffnung eine Halteeinrichtung angeordnet ist (Fig.1, Bezugszeichen 40, 42), die die Filtereinrichtung hält(Fig.1, Bezugszeichen 20, 42), und wobei der Schacht-abschnitt in zwei Schachtunterabschnitte unterteilt ist(Fig.1, Bezugszeichen 2, 46), wobei der eine Schacht-unterabschnitt die wenigstens eine oder mehrere Zulau-föffnungen aufweist, wobei die beiden Schachtunterab-schnitte zueinander um die gemeinsame Längsachsedrehbar sind (siehe Fig.1; Spalte 3, Zeilen 9-15, 27-32).[0009] Ferner offenbart das Dokument US5511904,dass die Halteeinrichtung an der inneren Seite der Wan-dung der oberen Schachtunterabschnitte angeordnetwird (und nicht, wie im Anspruch 1 beansprucht, auf demAnsatzabschnitt; siehe Fig.1, Bezugszeichen 40; Spalte3, Zeilen 9-12); und dass die unterste Seite dieserSchachtunterabschnitte einen Ansatzabschnitt aufweist,der sich in den anderen Schachtunterabschnitt erstreckt(Spalte 3, Zeilen 12-15), und wobei der andere Schacht-unterabschnitt um den Ansatzabschnitt drehbar ist, be-vor die beide Schachtunterabschnitt durch Schraubenbefestigt werden, damit ihre relative Drehung verhindertwird (siehe Figuren 1 und 2, die Schrauben (Bezugszei-chen 38 und 64; siehe Spalte 3, Zeilen 8-15; 27-31).[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, die aus demStand der Technik bekannten Versickerungseinrichtun-gen derart weiterzubilden, dass sie leichter und flexiblerzu montieren sind und kostengünstig herstellbar sind.[0011] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durchVersickerungseinrichtung nach Anspruch 1 gelöst.[0012] Zweckmäßige Ausführungsformen der erfin-dungsgemäßen Einrichtung werden durch die Unteran-sprüche definiert.[0013] Die gemäß der Erfindung zu erzielenden Vor-teile beruhen darauf, dass im Schachtabschnitt zwischender Zulauföffnung und der Ablauföffnung eine Filterein-richtung reversibel anordenbar ist. D.h., die Filtereinrich-tung kann, je nach Bedarf, aus dem Versickerungs-1 2
